Amtsgericht Rockenhausen

Hinweis an die Öffentlichkeit und die Beteiligten eines Verfahrens anlässlich der Coronakrise

Maskenpflicht im Amtsgericht Rockenhausen

Der Zutritt ist nur mit OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards gestattet!

Das Amtsgericht Rockenhausen ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus aufrechtzuerhalten.

Wir sind unter der Telefonnummer 06361/914-0 und der Faxnummer 06361/914-111 sowie über die Mailadresse agro@zw.jm.rlp.de erreichbar.

Dabei ist allerdings zu beachten, dass eine Einreichung von Anträgen, Rechtsmitteln und Prozesserklärungen mittels einfacher E-Mail regelmäßig nicht zulässig ist.

Für Besucherinnen und Besucher gilt die 3G-Regel. Immunisierte Personen müssen beim Betreten des Gebäudes ihren Impf- oder Genesenennachweis und einen Personalausweis oder anderen amtlichen Identitätsnachweis vorlegen. Nicht-immunisierten Personen ist der Zutritt nur nach Vorlage eines aktuell gültigen Testnachweises einer anerkannten Teststelle über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gestattet. Bitte befolgen Sie die entsprechenden Hinweise der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister.

 

Diese Zutrittsbeschränkungen gelten nicht für Verfahrensbeteiligte, insbesondere Parteien, Rechtsanwälte, Zeugen und Sachverständige, die einen entsprechenden Ladungsnachweis vorlegen, sofern nicht im Rahmen sitzungspolizeilicher Anordnungen der oder des Vorsitzenden abweichende Bestimmungen getroffen sind.

 

Das Gebäude dürfen Sie ferner nicht betreten, wenn

  • Sie zur häuslichen Absonderung verpflichtet sind oder
  • Sie (oder jemand in Ihrem direkten privaten Umfeld) an Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 leiden (z. B. Husten, Fieber, Schnupfen, Atembeschwerden, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns oder anderen Erkältungssymptomen).
     
    Als Kontakt im vorgenannten Sinn gilt nicht der Hinweis der Corona-Warn-App über Begegnungen mit niedrigem Risiko (Hinweis in grüner Farbe).
     
    Das gleiche gilt, wenn Sie verpflichtet sind, sich nach einer Einreise aus einem als Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet in Absonderung zu begeben. Eine aktuelle Liste dieser Staaten und Regionen ist auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts unter https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete abrufbar.
     
    Sollten Sie in den vorgenannten Fällen – zum Beispiel als Partei, Zeuge oder Rechtsanwalt – zu einem Termin geladen sein, informieren Sie uns zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich. Machen Sie dies bitte grundsätzlich schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens und nur in dringenden Fällen telefonisch. Nutzen Sie zur telefonischen Kontaktaufnahme bitte die Durchwahl auf dem letzten Schreiben, das Sie von uns erhalten haben.
     
    Auch dann, wenn keiner der vorgenannten Fälle vorliegt, sollten Sie das Amtsgericht Rockenhausen nur in zwingend notwendigen Fällen – zum Beispiel bei einer Ladung zu einem Termin – betreten und Ihren Aufenthalt in zeitlicher Hinsicht auf das zwingend erforderliche Maß begrenzen. In allen anderen Fällen nutzen Sie bitte den schriftlichen bzw. in dringenden Fällen den telefonischen Kommunikationsweg.
     
    Auf diese Weise tragen Sie dazu bei, Ansteckungsrisiken weitestgehend zu vermeiden. Damit schützen Sie sich selbst, andere Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeitenden der Dienststelle.
     
    Bitte beachten Sie, sollte ein persönlicher Besuch bei dem Amtsgericht Rockenhausen unabweisbar sein, die folgenden Regelungen:
     

    1. Halten Sie, wo immer möglich, einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ein.

    2. Tagen Sie bitte eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards, soweit Sie nicht aufgrund eines ärztlichen Attests von dem Tragen einer solchen Bedeckung generell befreit sind oder zum Abnehmen derselben aufgefordert werden.

    3. Waschen Sie sich stets regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife, insbesondere dann, wenn Sie doch einmal die Nase putzen, niesen oder husten müssen. Krankheitserreger können dadurch nahezu vollständig entfernt werden.

    4. Wenden Sie sich – sollte dies doch einmal vorkommen – beim Niesen oder Husten von anderen Personen ab. Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie dieses nur einmal und entsorgen Sie es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Halten Sie, ist kein Taschentuch griffbereit, beim Husten oder Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase.

    Einfache Hygieneregeln und Hinweise zum Händewaschen finden Sie auch unter:

  • https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/